Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Die Firma Eisner und Frommo GbR, im folgenden „der Anbieter“ genannt, betreibt ein Online-Adressverzeichnis für die Veranstaltungsbranche im Internet unter der Bezeichnung „eventmanager.de“, welches zur Vermittlung von branchenbezogernen Adressen dient und welches von allen Internetbenutzern, im folgenden „Benutzer“ genannt, kostenlos zur Recherche genutzt werden kann.

Alle für diesen Bereich relevanten Firmen, Einzelunternehmer und Künstler, im folgenden „der Auftraggeber“ genannt, können sich in bis zu vier Rubriken gleichzeitig eintragen. Der Eintrag kann jederzeit kostenlos geändert bzw. aktualisiert werden. Für die Honorarberechnung wird die jeweils höchste Preiskategorie zugrunde gelegt. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate. Die Kündigungsfrist beträgt 2 Monate. Der Vertrag ist erstmalig zum Ende des ersten Vertragsjahres kündbar. Wird er nicht gekündigt, verlängert er sich jeweils um ein weiteres Jahr. Bereits geleistete Beiträge werden nicht erstattet. Änderungen oder Aktualisierungen am Eintrag können jederzeit kostenlos schriftlich vorgenommen werden.

Alle Lieferungen, Angebote, elektronischen Übermittlungen und die Vergabe von Nutzungsrechten durch den Anbieter erfolgen ausschließlich freibleibend und keinesfalls exklusiv zu den nachstehenden Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen und Sondervereinbarungen des Auftraggebers oder Benutzers gelten nur bei schriftlicher Bestätigung durch den Anbieter. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Benutzers auf die schriftlich in Bestellformularen, Lieferbestätigungen o.ä. verwiesen wird, wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

Das Verzeichnis www.eventmanager.de erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der publizierten Daten. Da es sich bei www.eventmanager.de um ein moderiertes Verzeichnis handelt, behält sich der Anbieter vor, bei Neueinträgen die zusätzlich angegebenen Suchbegriffe sowie das Kurzprofil auf Relevanz, Eindeutigkeit und Systemimmanenz zu prüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Nutzungsrecht

Gegenstand der Nutzung ist die Benutzung des Internetdienstes www.eventmanager.de. Die auch ansatzweise Vervielfältigung von Daten - gleich auf welchem Datenträger - und ihre Weitergabe bzw. Überlassung an Dritte zu gewerblichen Zwecken und insbesondere zur gewerblichen Adreßverwertung oder zur Vorbereitung und Herstellung von elektronischen oder gedruckten Verzeichnissen ist ausdrücklich untersagt.

Dem Benutzer ist insbesondere untersagt:
Die Software oder Teile davon zu kopieren, abzuändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln zu dekompilieren oder zu disassemblieren.
Von der Software und den Daten abgeleitete Werke zu erstellen oder schriftliches Material zu vervielfältigen, abzuändern, zu übersetzen oder hiervon abgeleitete Werke zu erstellen
Eventuell vorhandene Programmverschlüsselungen zu beseitigen bzw. zu überbrücken oder auf andere Art und Weise funktionslos zu machen.
Vorhandene Urheberrechts- bzw. Copyrightvermerke oder sonstige Kennzeichnungen der Software abzuändern oder zu beseitigen.

Der Benutzer besitzt lediglich ein auf die eigene Nutzung sachlich beschränktes, zeitlich unbefristetes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht. Alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an den Adressen und der Software liegen ausschließlich beim Anbieter. Für alle Schäden, die dem Anbieter durch die Verletzung von Urheberrechten oder sonstigen Schutzrechten entstehen, kann der Benutzer haftbar gemacht werden.

§ 2 Zahlungen

Zahlungen des Auftraggebers für Einträge im Verzeichnis www.eventmanager.de werden stets mit Rechnungsstellung fällig. Die Eisner & Frommo GbR ist berechtigt, spätestens 10 Tage nach Eintritt der Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Die Geltendmachung weitergehender Verzugsschäden bleibt unberührt. Im Falle des Zahlungsverzuges des Auftraggebers ist Die Eisner & Frommo GbR berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

§ 5 Gewährleistung

Fehler in der Software können trotz größtmöglicher Sorgfalt und unter Beachtung allgemein anerkannter Programmierregeln nicht ausgeschlossen werden. Der Abnbieter übernimmt eine Gewährleistung daher nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

Hat der Auftraggeber Anspruch auf Gewährleistung, so kann er zunächst vom Anbieter nur Nachbesserung verlangen. Schlägt die Nachbesserung zum zweiten Male fehl, so ist der Auftraggeber berechtigt, die Rückgängigmachung des Vertrags zu verlangen.

Ist ein wesentlicher Mangel, der die Gebrauchsfähigkeit erheblich beeinträchtigt, auf das Verschulden des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen, so ist der Auftraggeber berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

§ 6 Haftung

Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der unter www.eventmanager.de veröffentlichten Inhalte, für deren Rechtmäßigkeit, deren Schicklichkeit oder für die Erfüllung von Urheberrechtsbestimmungen im Zusammenhang mit den auf der jeweiligen Internetseite veröffentlichten Inhalten. Der Anbieter behält sich dennoch vor, Seiten bzw. Links aus dem Verzeichnis zu löschen, die
gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen;
seiner Ansicht nach rassistischen, sexistischen, hart pornografischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind;
seiner Ansicht nach geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle seiner Nutzer zu verletzen.

Jeglicher Mißbrauch, ob wissentlich oder unwissentlich, aller Daten des eventmanager ist strengstens untersagt. Ansprüche Dritter am geistigen Eigentum des Anbieters sind abzuweisen. Der Anbieter haftet in keiner Weise für eventuell auftretende Irrtümer oder Unterlassungen auf dieser Website, und behält sich ohne Ankündigung das Recht auf Änderungen vor. Der Anbieter kann generell nicht für Schäden, die aus der Benutzung des Verzeichnisse entstehen könnten, haftbar gemacht werden, seien es Fälle von indirekten, zufälligen, oder Folgeschäden oder finanzielle Nachteile, wie Einkommensverluste, Profiteinbußen, oder Nutzwertverluste, die durch die Verwendung des eventmanager entstehen oder darauf Bezug nehmen, noch Schäden aus Verträgen, durch Fahrlässigkeit, Unrecht, Statuten, Billigkeitsrecht, vor Gericht oder andernorts. Die weiteren Verantwortlichkeiten regelt § 5 des TDG, Artikel 1 vom 13. Juni 1997

Schadensersatzansprüche des Auftraggebers für redaktionelle, grammatikalische oder drucktechnische Fehler sowie für unterlassene Eintragungen sind ausgeschlossen.
Zwischen dem Anbieter und dem Auftraggeber besteht Einigkeit darüber, daß ein Mangel der Software erst vorliegt, wenn die Software grundsätzlich nicht brauchbar ist.

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluß und aus unerlaubter Handlung gegen den Anbieter sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft.

§ 7 Speicherung von Daten

Der Auftraggeber wird hiermit gemäß Paragraph 26 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, daß der Anbieter seine vollständige Anschrift, alle für die Rechnungsstellung und Betrieb des Online-Systems notwendigen Informationen in maschinenlesbarer Form speichert und maschinell verarbeitet. Die Daten werden nicht ohne ausdrückliche Zustimmung der Nutzer an Dritte weitergegeben.

§ 8 Geltendes Recht

Für sämtliche Ansprüche, die aus der Geschäftsbeziehung mit dem Anbieter auch aus abgeschlossenen Verträgen resultieren, ist ausschließlich das deutsche Recht anzuwenden. Internationale Gesetze finden keine Anwendung.

Sollte eine Bestimmung dieser Liefer- und Geschäftsbedingungen nichtig sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

An die Stelle einer unwirksamen vertragsbestimmung oder zur Ausfüllung einer Lücke soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit, möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben würden, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.